Informations-Kampagne “Rettet die Kleinschwimmhalle”

Anlässlich der erneuten Ausschreibung des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ startet die Informations-Kampagne “Rettet die Kleinschwimmhalle”. Ziel ist es den Bewerbungsprozess bis zur Entscheidung in Berlin zu begleiten und die Notwendigkeit der Förderung einer Sanierung der Kleinschwimmhalle in Beuren zu unterstreichen.

Gestartet wurde mit eine sehenswerten Video, das den Zustand der Schwimmhalle in Kontrast zur gesellschaftlichen Nutzung setzt:

Video zur Kampagne “Rettet die Kleinschwimmhalle”

Unterstützt uns dabei, unseren Bedarf bis zu den Bundespolitikern in Berlin aufzuzeigen!

Liste geförderter Projekte aus aufgestockter BMI-Ausschreibung liegen vor

Die Ergebnisse der Ausschreibung “Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur” durch das Bundesministerium des Inneren wurden veröffentlicht. 105 weitere Projekte werden mit insgesamt 200 Mio. € aus dem Corona-Konjunkturpaket gefördert. Die Ausschreibung von 2018 wurde um diesen Betrag nachträglich aufgestockt und Mitte 2020 nochmal für die bereits eingereichten Projekten geöffnet.

Leider brachte das Durchsehen der Ergebnisliste auch dieses Mal nicht die erhoffte finanzielle Unterstützung zum Erhalt der einzigen, ganzjährig nutzbaren Schwimmmöglichkeit im Neuffener Tal. Der Förderantrag der Gemeinde Beuren wurde nicht berücksichtigt. Arg verwunderlich ist das jedoch nicht, da bereits die erste Ausschreibung 13fach überzeichnet war (Anfragevolumen 2018: 2,6 Mrd. €) und somit die Wahrscheinlichkeit recht gering war auf der Liste zu stehen. Bei bundesweit knapp 300 Landkreisen wurde insgesamt nur in jedem dritten Landkreis ein Projekt gefördert.

Jetzt heißt es jedoch den Kopf nicht hängen lassen, denn es läuft schon die nächste Ausschreibung des Programms. Dieses Mal gilt es sich um einen Teil von weiteren 400 Mio. € aus dem Corona-Konjunkturpaket zu bewerben. Der Schwerpunkt des Pakets liegt auf Sportstätten zu denen insbesondere auch Schwimmhallen zählen – das lässt schon wieder hoffen. Um die Erfolgschancen etwas zu steigern werden wir auch nochmal ordentlich bei unseren Bundespolitikern Werbung machen um der Bewerbung für Beuren die bestmöglichen Voraussetzungen mitzugeben.

Die Liste der Projekte ist hier zu finden:
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2020/09/kommunale-projekte.html

Projektaufruf 2020:

https://www.sport-jugend-kultur.de/news/projektaufruf-2020-zum-programm-sanierung-kommunaler-einrichtungen-in-den-bereichen-sport-jugend-u/

Neuer Goldener Plan für die Saniernung von Sportstätten – inklusive Bädern!

Nachdem Bundesminister des Inneren Horst Seehofer auf der letztjährigen DOSB-Mitgliederversammlung im Dezember 2019 einen neuen goldenen Plan in Aussicht gestellt hat, stellt sich nun die Frage wie es konkret weitergeht. Ein paar Einblicke in die aktuellen Diskussionen auf Bundesebene finden sich hier im Artikel:

Bisher gab es in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zwei Sportstättenförderprogramme mit dem Namen Goldener Plan: Den 1969 umgesetzten Goldenen Plan mit einem Investment von 37,4 Milliarden Deutsche Mark und den ab 1993 eingesetzten Goldenen Plan Ost mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 300 Millionen Euro.

Die schnelle Umsetzung erster Maßnahmen: Der Koalitionsausschuss hat im am 03.06.2020 beschlossenen „Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket“ eine Aufstockung des Investitionsplanes Sportstätten von 110 Millionen auf 260 Millionen Euro vorgesehen. Dies ist zu begrüßen, ersetzt aber keineswegs den erforderlichen mehrjährigen „Goldenen Plan Sport“. Der Sanierungsbedarf von Sportstätten in Deutschland beträgt laut einer gemeinsam vom Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB), vom deutschen Städtetag sowie vom Deutschen Städte- und Gemeindebund im Juli 2018 herausgegebenen Expertise rund 31 Milliarden Euro.

In einer Stellungnahme des Bundestags/BMI vom März 2020 ist zudem zu lesen: “Länder, Kommunen und Verbände konstatieren seit Jahren den hohen Sanierungsbedarf bei Sportstätten bundesweit. Vor diesem Hintergrund ist die Bereitstellung von Bundesmitteln für die Sanierung von Sportstätten gemäß Eckwertebeschluss zum Bundeshaushalt 2021 und zum Finanzplan bis 2024 im Rahmen einer Erhöhung der Bundesmittel für die Städtebauförderung beabsichtigt. […] Die Programmplanung befindet sich in der Konzept-phase. […] Nach erster fachlicher Einschätzung ist auf der aktuellen verfassungsrechtlichen Grundlage ein Förderprogramm als Bundesfinanzhilfe mit Fokus auf bildungsbezogene kommunale Sportstätten, auf Maßnahmen der Barrierefreiheit und der energetischen Sanierung bei nicht bildungsbezogenen Sportstätten, vor allem Schwimmbädern, sowie auf Sportstätten des Spitzensports denkbar. Im aktuellen Aufstellungsverfahren für den Bundeshaushalt 2021 und den Finanzrahmen bis 2024 setzt sich das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) für eine entsprechende Mittelbereitstellung ein.” Konkret wurden laut Angaben der DLRG bereits 600 Millionen Euro im Nachtragshaushalt berücksichtigt.

Es besteht also eine berechtigte Hoffnung, dass ein neuer goldener Plan geplant und auch umgesetzt wird. Konkreter wird die Linke mit Ihrem Antrag vom 16.06.2020 – sie fordern ab 2021 zehn mal eine Millarde Euro Förderung durch den Bund. Ob das so umsetzbar ist bleibt erstmal offen.

Sehr zu begrüßen ist, dass nach der Petition und den Vorstellungen der DLRG in den entsprechenden Ausschüssen stets auch die Förderung von Schwimmstätten im Rahmen der Förderungen genannt wird. Dies ist als großer Erfolg zu sehen, da diese früher häufig von entsprechenden Programmen ausgenommen waren.

Quellen:

Antwort der Bundesregierung zum Status des goldenen Plans im März 2020: (Plenarprotokoll 19/146, Frage 21, Seite 18526 bzw. Seite 102 im PDF)
https://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/19/19148.pdf

Antrag der Linken zum Goldenen Plan 2021
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/200/1920035.pdf

Kleine Anfrage im Zusammenhang Barrierefreiheit/Goldener Plan 2021
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/194/1919466.pdf

DLRG – Informationen zum Förderprogramm
http://newsletter.dlrg.de/index.php?id=4344

https://www.faz.net/aktuell/sport/sportpolitik/gold-plan-innenminister-seehofer-will-deutsche-sportstaetten-modernisieren-16525603.html